AKTUELLES
TERMINE/PRESSE/NEWS
Am 4. Juli fand die konstituierende Sitzung des Kreistages Potsdam-Mittelmark in Teltow statt. Die SPD-Fraktion im Kreistag Potsdam-Mittelmark war mit fünf neuen und fünf alten Mitgliedern vertreten. Die regionale Vielfalt der Fraktionsmitglieder ermöglicht eine effektive Politik für den gesamten Landkreis.
Bad Belzig
Fünf neue und fünf alte Mitglieder bilden die SPD-Fraktion im Kreistag Potsdam-
Mittelmark. Neben Laura Adebahr, Günter Baaske, Melanie Balzer, Claudia Eller-Funke
und Dietmar Otto, die schon seit einigen Jahren dem Kreistag angehören, wirken nun
auch Volker Brinkhoff, Tina Dehn, Kathrin Freundner, Anika Lorentz und Udo Wernitz
mit.
„Ich freue mich sehr, dass alle Regionen des Landkreises abgebildet sind. Das gibt uns die
Chance mit viel Kraft und Expertise gute Politik für den gesamten Landkreis zu machen“,
sagt die neue Fraktionsvorsitzende Melanie Balzer. Zusammen mit den
stellvertretenden Mitgliedern Anika Lorentz und Udo Wernitz führt sie die Fraktion an.
“Gemeinsam mit den demokratischen Kräften im Kreistag wollen wir den gesamten
Landkreis bedarfsgerecht entwickeln. Eine Politik, die auf gleichwertige
Lebensverhältnisse von der Kreisstadt Bad Belzig in alle Ämter, Städte und Gemeinden
hinwirkt, ist unser Ziel“, betont Balzer mit Blick auf die anstehenden Herausforderungen
in den ländlichen und städtischen Räumen.
Auch Claudia Eller-Funke, die neben ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit im Kreistag auch die
Partei-Vorsitzende der SPD in Potsdam-Mittelmark ist, freut sich auf die
Zusammenarbeit: „Das Wahlergebnis hat uns deutlich gemacht, dass wir in Teilen des
Landkreises noch offener Kommunalpolitik machen müssen. In den kommenden fünf
Jahren werden wir gemeinsam für die Mittelmärkerinnen und Mittelmärker den
Landkreis modern, sozial und gerecht gestalten.“
Dietmar Otto, der die Fraktion bislang anführte, freut sich über die neue
Zusammensetzung: „Als langjährige Fraktionskollegin im Kreistag kenne ich Melanie
Balzer genau und weiß, dass ihre Erfahrung und ein ganz besonderer thematischer
Ehrgeiz uns und dem Landkreis Potsdam-Mittelmark gut tun werden.“ Melanie Balzer
dankte Dietmar Otto für die verlässliche Führung in den letzten Jahren und ist sicher,
dass seine Erfahrung und seine Expertise auch weiterhin gute Impulse bei der
Fraktionsarbeit geben werden.
Melanie Balzer
In ihrer Sitzung am 06.05. bereitete die SPD-Fraktion die Ausschüsse dieser Woche vor. Dabei sprach sie sich auch für die Bestellung von Frau Steffi Randig zur neuen Integrationsbeauftragten des Landkreises aus. Eine ihrer Hauptaufgaben besteht darin, die nachhaltige Integration der im Landkreis lebenden Zugewanderten zu erreichen. Frau Randig soll mit Wirkung vom 24. 05. ernannt werden.
Wir befinden uns auf der Zielgrade zum Ende der Legislatur. Dafür hat sich heute die Fraktion in Beelitz getroffen um sich zum Doppelhaushalt 2024/25 zu beraten. Am Donnerstag soll der neue Haushalt im Kreisausschuss diskutiert und im verschobenen Kreistag am 28.03 verabschiedet werden.
Am 14. Oktober kamen die Deligierten des Landkreises Potsdam-Mittelmark zum Unterbezirksparteitag in Teltow zusammen. Mit dabei: Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundestagsabgeordnete Sonja Eichwede als Gäste. Neben Leitanträgen wurden unter Anderem ein neuer Vorstand sowie die Kandidatenlisten für die Kreistagswahl im kommenden Jahr gewählt.
Weiterführende, kommunale Schulen im Landkreis sollen künftig mehr Förderung für Bauvorhaben erhalten. Der Kreistags- und Landtagsabgeordnete Günter Baaske (SPD) stellt ein Modell zur finanziellen Unterstützung vor.
Immer mehr weiterführende Schulen im Landkreis Potsdam-Mittelmark benötigen erhebliche Baumaßnahmen, die mit einem größeren finanziellen Aufwand verbunden sind. Insbesondere bei den weiterführenden Schulen in der Trägerschaft der kreisangehörigen Städte und Gemeinden sind einige Baumaßnahmen nicht durchsetzbar: Es fehlen die Mittel. Der Kreis könne eher große Maßnahmen finanziell unterstützen, so Baaske.
Um den Bau von kommunalen Schulen fördern zu können, schlug der Abgeordnete Günter Baaske vor, einen nach der Schülerzahl bestimmten Schlüssel einzurichten, der die Höhe der Unterstützung regelt. „Der Vorschlag von Herrn Baaske findet unsere volle Zustimmung. Als Erfinder der differenzierten Kreisumlage in Potsdam-Mittelmark weiß er, wovon er spricht“, so Dietmar Otto, Fraktionsvorsitzender der SPD. Zuvor war ein Antrag für die Kreistagssitzung debattiert worden, der einen Zuschuss für den geplanten Verbindungsbau an der Grund- und Gesamtschule „Heinrich Julius Bruns“ in Lehnin in Höhe von 6 Millionen vorsieht. Die SPD-Fraktion setzt sich für eine einheitliche Lösung für den gesamten Landkreis ein.
Dr. Steven Koch wird der erste Beigeordnete von Potsdam-Mittelmark. Mit voller Unterstützung (42 Stimmen dafür, nur 2 dagegen) wurde der 44-jährige Thüringer heute vom Kreistag gewählt. Landrat Marko Köhler hatte den Kandidaten zuvor vorgeschlagen – und dankte dem Kreistag für die breite Zustimmung. Der erste Beigeordnete im Landkreis vertritt den Landrat und unterstützt ihn bei seinen Aufgaben; besonders in Betracht der vielen Herausforderungen benötigt der Landkreis dringend Beigeordnete. Zudem beschloss der Kreistag eine vom Landrat beantragte Änderung der Hauptsatzung, die eine Berufung von zwei weiteren Beigeordneten ermöglicht.